BamM! – DFG-VK Berlin-Brandenburg

Es war die goldrichtige Entscheidung, statt der „traditionellen“ GelöbNIX-Demo lieber eine open-air-Videokundgebung in Kreuzberg zu veranstalten. Fernab von den strammstehenden Idioten am Reichstag konnten wir einigen Hundert Menschen eine angenehme Mischung aus antimilitaristischer Kritik und spöttisch-ironischen Videos präsentieren. Wie schon mehrfach an dieser Stelle erläutert, trauen wir diesen Bundeswehrgelöbnissen nicht mehr die Fähigkeit zu, wirksame Propaganda fürs Militär zu entfalten. Das ist nur noch eine Farce; eine Form, die Traditionsgelüste konservativer Politiker/Generäle zu befriedigen.
Wir geben hier eine kurze Einschätzung des Kundgebungsabends, einen Überblick über einschlägige Presseberichte und Reden (zwei von den Offiziellen, eine von uns).
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Am
Donnerstag, den 10. Juni
9 Uhr
findet im
Amtsgericht Tiergarten
Kirchstraße 6
Raum 1101
ein Prozeß gegen zwei AntimilitaristInnen statt, die (mit drei weiteren) auf der Generalprobe zum GelöbNIX 2008 vor dem Reichstagsgebäude ein Transparent mit der Aufschrift “Soldaten sind Kanonenfutter” entrollten.
Weiteres hier im Flyer zum Prozeß (pdf).
Kommt alle!

Das Aktionsbündnis “Rosa Heide“, bekannt geworden unter anderem durch seinen Beitrag zur Befreiung des “Bombodroms” von der Bundeswehr, hat sich in einer Stellungnahme solidarisch gegen die Denunziation Berliner AntimilitaristInnen durch den DFG-VK-Bundesvorstand gewandt. Wir dokumentieren hier die Stellungnahme (pdf):
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…nicht nur die Medien, die seit Wochen immer wieder über unsere Kampagne zur Verächtlichmachung des Militärs berichten. Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, der Bundeswehrverband, der Reservistenverband usw. sind schockiert darüber, dass es in diesem Land Menschen gibt, die deutschen Soldaten die Ehrerbietung verweigern – wo sie die doch grade nach dem Kundus-Massaker nötiger haben als zuvor. Die Forderungen aus den Reihen der Militärs und Politiker, unserer radikalen Kritik am Krieg müsse Einhalt geboten werden, halten die Staatsanwaltschaft auf Trab. Und jetzt stresst auch noch der Bundesvorstand der DFG-VK herum.
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Das Berliner Verwaltungsgericht führt am kommenden

Donnerstag, 6. Mai 2010, um 11 Uhr, Kirchstraße 7 die mündliche Verhandlung zur Fortsetzungsfeststellungsklage des GelöbNIX-Bündnisses durch (Raumnummer siehe Aushang im Eingangsbereich). (weiterlesen …)

Die Festnahme des Landesgeschäftsführers der DFG-VK Berlin-Brandenburg bei einer Protestaktion im bayerischen Mittenwald war rechtswidrig. Das hat das Amtsgericht München entschieden. „In der Garnisonstadt Mittenwald bieten nicht nur gewalttätige Ekelrituale von Bundeswehrsoldaten, sondern auch eine fatale Geschichtspolitik Grund zu demonstrieren. Das muss jetzt auch der dortige Staatsschutz zur Kenntnis nehmen“, zeigt sich Monty Schädel, Politischer Geschäftsführer der DFG-VK, zufrieden.

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