BamM! – DFG-VK Berlin-Brandenburg

Gelöbnis und Vereidigung – die Begriffe werden häufig synonym genutzt. Im Militär stehen sie allerdings für zwei verschiedene Kategorien von Soldaten, die in die Pflicht genommen werden: Laut Soldatengesetz leisten Wehrpflichtige ein Gelöbnis, während Zeitsoldaten und Berufssoldaten – also jene, die sich freiwillig der Truppe angeschlossen haben – einen Eid ablegen. Inhaltlich geht es beide Male um das Gleiche, die Formulierung unterscheidet sich nur am Satzanfang: „Ich gelobe/ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“, Zeitsoldaten dürfen dabei noch nachschieben, „so wahr mir Gott helfe.“
Das war bisher Jacke wie Hose, beide Male gleich schlecht geschwindelt, wird doch unser Recht am Hindukusch gerade extremst strapaziert. Diesmal ist die Unterscheidung aber interessant, weil es ja solche Wehrpflichtigen bekanntlich nicht mehr gibt. (weiterlesen …)

Humorige Videos und launige Beiträge
Anlass: Aufmarsch der Deppen am Reichstag
(vulgo: Bundeswehr-Gelöbnis)

Heinrichplatz
Kreuzberg
ab 20.00 Uhr

Am 20. Juli wird die Bundeswehr wieder ein Gelöbnis vor dem
Reichstagsgebäude durchführen. Bei den teilnehmenden SoldatInnen
handelt es sich gewissermaßen um das letzte Aufgebot des
Militärs: Für ein Gelöbnis braucht es Wehrpflichtige. Die gibt es
aber nicht mehr, weswegen als Ersatz eine Auswahl aus den 3350
Männern und 44 Frauen genommen wird, die Anfang des Monats
als sogenannte „Freiwillig Wehrdienst Leistende“ angeheuert
haben.
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unter diesem sexy Titel verhandelt das Amtsgericht Tiergarten am Dienstag, 24. Mai, ab 11 Uhr die Frage, ob das faktische Verbot der Gelöbnix-Demo im Jahr 2009 rechtmäßig war. Zur Erinnerung: Die Polizei hatte damals die angemeldete Fahrrad-Demo komplett verboten und die Fußdemo mit dermaßen harschen Auflagen belegt, dass sie gaaaanz weit weg von den Soldaten hätte stattfinden müssen. Das Versammlungsrecht, zu dem auch das Recht gehört, Ort und Zeit einer Versammlung selbst zu bestimmen, wurde faktisch dem Interesse der Militärs an einem gemütlichen Gelöbnis geopfert.
Dagegen haben wir also geklagt, und am Dienstag steht insbesondere die Frage an, ob das Gericht unsere Beweisanträge annimmt. Dabei geht es zum Beispiel um ein Lärmgutachten des Senats, mit dem die Polizei argumentiert hat, warum die Demo so weit weg soll. Wir halten dieses Gutachten für extrem zweifelhaft und wollen, dass das Gericht selbst eine Expertise einholt. (weiterlesen …)

Freitag, 28. 1., 19 Uhr, Familiengarten, Oranienstr. 34, Berlin
Mit dem Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin

Internationalismus hat eine lange und umkämpfte Geschichte. Die 1. Internationale 1864 definierte den Begriff des Proletarischen Internationalismus – er entwickelte sich über die Spanienkämpfe hin zu der Unterstützung antikolonialer Befreiungsbewegungen von Algerien bis Vietnam.
Die Unterstützung und Solidarisierung mit internationalen Kämpfen nahm nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus aufgrund verschiedener Faktoren rapide ab. Die Antiglobalisierungsbewegung prägte seit Seattle und den ersten Sozialforen eine neue Form internationalistischer Praxis. (weiterlesen …)

Start am Freitag, 22. 10. 2010

Ort: Familiengarten, Oranienstraße 34, Berlin

Deutschland führt Krieg.
Es ist nicht unser Krieg, aber er wird in unserem Namen geführt, angeblich zu unserem Nutzen.
Die Mehrheit der Bevölkerung spricht sich in Umfragen gegen die Beteiligung Deutschlands am Krieg in Afghanistan aus. Dennoch duldet sie fast widerstandslos, fast stillschweigend, dass jeden Tag Kriegsflugzeuge und Truppentransporter von hiesigen Flughäfen starten.
Wo deutsche Soldaten nicht selbst Krieg führen, feuert ihn die Rüstungsindustrie mit ihren Produkten an – zum Beispiel in Kurdistan. Kinder und Erwachsene, Frauen und Männer, Zivilisten und Aufständische sterben, getötet von deutschen Soldaten, getötet mit deutschen Waffen.

Wir diskutieren in einer Reihe Antimilitaristischer Abende ab dem 22. Oktober 2010 verschiedene Facetten der deutschen Kriegspolitik: Wirtschaftliche und geostrategische Interessen, die Selbstdarstellung der Bundeswehr und der Wandel des Soldatenbildes, die konkreten Folgen der Kriege, die Möglichkeiten des Widerstandes und dessen mögliche Bündnispartner in den “Einsatzgebieten” der Bundeswehr.
Wir wollen uns mit politisch Aktiven austauschen und Formen des Widerstands diskutieren. Vor allem wollen wir darüber reden, wie jene zum Handeln ermuntert werden können, die bislang nicht aktiv sind.

veranstaltet von: Libertad! und BAMM (DFG-VK)

Das komplette Programm findet sich unter www.antimilitarismustag.de (weiterlesen …)