BamM! – DFG-VK Berlin-Brandenburg

GelöbNIX-Proteste in organisierter Form wird es in diesem Jahr, soweit wir wissen, nicht geben. Wir zumindest verzichten darauf.

Das mag irritieren, schienen die GelöbNIX-Demos doch eine antimilitaristische Tradition zu sein. Wir können nicht für andere Gruppen reden, wollen aber einige Stichworte nennen, um unsere Haltung zu erklären.
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Zur Kenntnis: die Allgemeinverfügung zum 20. Juli (pdf).

Das alljährliche Gelöbnis der Bundeswehr zum 20. Juli naht mal wieder (hier die Pressemitteilung des “Verteidigungsministerums” dazu) und DIE LINKE fragt die Bundesregierung. Hier die Antwort: Drucksache 17/2353 (pdf).

Wir haben uns die Mühe gemacht sie zu lesen:
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Am
Donnerstag, den 10. Juni
9 Uhr
findet im
Amtsgericht Tiergarten
Kirchstraße 6
Raum 1101
ein Prozeß gegen zwei AntimilitaristInnen statt, die (mit drei weiteren) auf der Generalprobe zum GelöbNIX 2008 vor dem Reichstagsgebäude ein Transparent mit der Aufschrift “Soldaten sind Kanonenfutter” entrollten.
Weiteres hier im Flyer zum Prozeß (pdf).
Kommt alle!

Das Berliner Verwaltungsgericht führt am kommenden

Donnerstag, 6. Mai 2010, um 11 Uhr, Kirchstraße 7 die mündliche Verhandlung zur Fortsetzungsfeststellungsklage des GelöbNIX-Bündnisses durch (Raumnummer siehe Aushang im Eingangsbereich). (weiterlesen …)