Das Verwaltungsgericht Berlin hat das faktische Verbot der Gelöbnix-Demonstration gegen das Bundeswehrgelöbnis am 20. Juli durch die Polizei bestätigt. Erlaubt ist nun lediglich eine stationäre Kundgebung am Potsdamer Platz. Rechtsmittel werden eingelegt.[Weiterlesen...]
Zum ersten Mal seit es in Berlin öffentliche Bundeswehrgelöbnisse gibt, soll die Gelöbnix-Demo verboten werden. Das sieht der gestern Abend eingetroffene Auflagenbescheid der Polizei vor. Diesen Versuch, den antimilitaristischen Protest gegen die Bundeswehr mit allen Mitteln an den Rand zu drängen, weisen wir zurück.[Weiterlesen...]