BamM! – DFG-VK Berlin-Brandenburg

Es war die goldrichtige Entscheidung, statt der „traditionellen“ GelöbNIX-Demo lieber eine open-air-Videokundgebung in Kreuzberg zu veranstalten. Fernab von den strammstehenden Idioten am Reichstag konnten wir einigen Hundert Menschen eine angenehme Mischung aus antimilitaristischer Kritik und spöttisch-ironischen Videos präsentieren. Wie schon mehrfach an dieser Stelle erläutert, trauen wir diesen Bundeswehrgelöbnissen nicht mehr die Fähigkeit zu, wirksame Propaganda fürs Militär zu entfalten. Das ist nur noch eine Farce; eine Form, die Traditionsgelüste konservativer Politiker/Generäle zu befriedigen.
Wir geben hier eine kurze Einschätzung des Kundgebungsabends, einen Überblick über einschlägige Presseberichte und Reden (zwei von den Offiziellen, eine von uns).
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…nicht nur die Medien, die seit Wochen immer wieder über unsere Kampagne zur Verächtlichmachung des Militärs berichten. Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, der Bundeswehrverband, der Reservistenverband usw. sind schockiert darüber, dass es in diesem Land Menschen gibt, die deutschen Soldaten die Ehrerbietung verweigern – wo sie die doch grade nach dem Kundus-Massaker nötiger haben als zuvor. Die Forderungen aus den Reihen der Militärs und Politiker, unserer radikalen Kritik am Krieg müsse Einhalt geboten werden, halten die Staatsanwaltschaft auf Trab. Und jetzt stresst auch noch der Bundesvorstand der DFG-VK herum.
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Qualitätsjournalismus sieht anders aus. Voller Ungenauigkeiten berichtet André Bochow im Deutschlandfunk über unsere Aktion Tag Y. Hier zum Nachlesen oder -hören:

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Die Tageszeitung junge Welt führte ein Interview mit unserem Mitarbeiter Günther Schütz zu den Ereignissen vom Montag. Hier der volle Wortlaut:

Die Polizei hat am gestrigen Montag in Berlin einen linken Buchladen durchsucht, um Dokumente Ihres Vereins zu beschlagnahmen. Was war der Anlaß?

Die Polizei wollte herausfinden, welche Person unsere Homepage www.bamm.de betreibt. Im Impressum steht die Adresse des Buchladens, und deswegen ist nun dessen Computer beschlagnahmt. Hintergrund ist ein Flugblatt mit dem Titel »Feste feiern, wie sie fallen«. Darin haben wir dazu aufgerufen, am Ehrenmal der Bundeswehr Schampus zu trinken, wenn der nächste Soldat in Afghanistan »fällt«.

Das mag der eine oder andere geschmacklos finden – aber was soll daran strafbar sein?

Im Durchsuchungsbeschluß wird uns vorgeworfen, »den im Ausland stationierten Soldaten der Bundeswehr ein Lebensrecht abzusprechen und durch den Aufruf zum Feiern auch das Sicherheitsgefühl der Bundeswehrangehörigen und deren Familien stark zu beeinflussen«. Strafrechtlich kommt man uns mit Volksverhetzung und Beleidigung. Politisch ausgedrückt ist es viel einfacher: Die BRD führt Krieg, und da soll es unversöhnlichen Antimilitaristen an den Kragen gehen, da scheut der Staat vor keinem Gummiparagraphen zurück. Denn es ist ja nicht so, daß wir mit der Schampusflasche in der Hand den Soldaten auflauern. (weiterlesen …)