BamM! – DFG-VK Berlin-Brandenburg

Es geschah am 30. Juni 2009: In einem Bundestagsgebäude eröffnete der damalige Kriegsminister Franz Josef Jung eine Ausstellung, die 15 Jahre bundesdeutsche Kriegserfahrung feiert. Und dann: Auf einmal regnete es Badelatschen von der Balustrade. Der Minister, seine Entourage, die Militärkappelle – in einem Meer von pinken, teils aus Plastik, teils aus Stoff bestehenden Latschen versunken. Dazu noch etliche Flugblätter. Schuld an dieser misslungenen Militärfeier war ein Grüppchen AntimilitaristInnen. Am Mittwoch beginnen Prozesse gegen sie – initiiert vom gleichen Rechtsstaat, der das Massaker von Kunduz abgesegnet hat. Die Presseerklärung der “Freundinnen und Freunde von Schuhwürfen auf Kriegstreiber” findet sich hier. In einem Interview erklärt eine der Aktivistinnen, was es mit Schuhen als Symbol auf sich hat und warum ein Verstoß gegen die Ordnung im Parlament dringend notwendig war und bleibt. Unbedingt die Bilder ansehen!
Rechtsstaat für alle, live: Mittwoch, 8. 9., 13 Uhr, AG Berlin-Tiergarten, Kirchstraße 6, Raum 3093.

Ein Jahr „Ehrenmal der Bundeswehr“: Eine Zwischenbilanz. Von Eugen Januschke

Wie zu erwarten war, zeigte das erste Betriebsjahr des neuen Ehrenmals der Bundeswehr, dass es weder von den Medien noch von der Bevölkerung angenommen wird. Man könnte es dabei bewenden lassen, dies festzustellen, wenn sich andererseits nicht einiges getan hätte in der neuen Opferökonomie deutscher Kriegseinsätze während des vergangenen Jahres. Und es ist davor zu warnen, aus der mangelnden Annahme des Ehrenmals auf einen Stillstand in der Entwicklung des Kultes um den toten Bundeswehrsoldaten zu schließen. (weiterlesen…)

In christlicher Tradition: In den Reden der Bundeskanzlerin Angela Merkel wird
das Bild des Bundeswehrsoldaten als Märtyrer für die »freiheitlich-demokratische Grundordnung« immer deutlicher entwickelt. Ein Hintergrundartikel (jW 20. 7. 2010)

Hier erste Pressereaktionen zur Absage des GelöbNix zum 20. Juli in Berlin:

die tageszeitung: Gelöbnix wird nix mit dem dazugehörigen Kommentar: Protest muß mehr sein als ein Ritual und
junge Welt: “Gelöbnix”-Aktivisten verzichten auf Protest sowie
der freitag: Freundliches Desinteresse: Kein GelöbNix am 20. Juli in Berlin.

Kein Werben fürs Sterben!

Wir wollen kein Militärspektakel in unserer Stadt!

Die Bundeswehr versucht nun zum ersten Mal seit 1999 wieder in Stuttgart ein Gelöbnis zu feiern. Dank des großen Protesten damals mied die Bundeswehr 11 Jahre Stuttgart. Jetzt sollen 33.500 Euro Mehrkosten in die Neuauflage des Spektakels investiert werden.
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Das “Programm” der Bundeswehr zum Gelöbnis am 20. Juli sieht folgendermaßen aus:

17.30 Empfang für geladene Gäste im Bendlerblock
Vorauss. gegen 17.45 – 18 Uhr Abfahrt zum Platz der Republik
Bis 18.30 Einnehmen der Plätze auf der Tribüne
18.45 Gelöbnis
19.40 Ende

GelöbNIX-Proteste in organisierter Form wird es in diesem Jahr, soweit wir wissen, nicht geben. Wir zumindest verzichten darauf.

Das mag irritieren, schienen die GelöbNIX-Demos doch eine antimilitaristische Tradition zu sein. Wir können nicht für andere Gruppen reden, wollen aber einige Stichworte nennen, um unsere Haltung zu erklären.
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Zur Kenntnis: die Allgemeinverfügung zum 20. Juli (pdf).

Das alljährliche Gelöbnis der Bundeswehr zum 20. Juli naht mal wieder (hier die Pressemitteilung des “Verteidigungsministerums” dazu) und DIE LINKE fragt die Bundesregierung. Hier die Antwort: Drucksache 17/2353 (pdf).

Wir haben uns die Mühe gemacht sie zu lesen:
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Auslandseinsätze deutscher Polizisten werden als wichtiges Mittel europäischer Außenpolitik dargestellt. In Afghanistan gehört die Ausbildung der dortigen Polizei zum Projekt eines effektiven Besatzungsmanagements: Sobald die afghanische Regierung genügend „eigene“ Machtmittel hat, können die Besatzer abziehen, so das Kalkül. „Übrig“ bleibt doch wieder nur ein eskalierender Krieg, und entsprechend verfolgen die internationalen Polizisten einen paramilitärischen Ansatz. Gibt es Alternativen aus Sicht einer antimilitaristischen Linken?

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