BamM! – DFG-VK Berlin-Brandenburg

In christlicher Tradition: In den Reden der Bundeskanzlerin Angela Merkel wird
das Bild des Bundeswehrsoldaten als Märtyrer für die »freiheitlich-demokratische Grundordnung« immer deutlicher entwickelt. Ein Hintergrundartikel (jW 20. 7. 2010)

Hier erste Pressereaktionen zur Absage des GelöbNix zum 20. Juli in Berlin:

die tageszeitung: Gelöbnix wird nix mit dem dazugehörigen Kommentar: Protest muß mehr sein als ein Ritual und
junge Welt: “Gelöbnix”-Aktivisten verzichten auf Protest sowie
der freitag: Freundliches Desinteresse: Kein GelöbNix am 20. Juli in Berlin.

Kein Werben fürs Sterben!

Wir wollen kein Militärspektakel in unserer Stadt!

Die Bundeswehr versucht nun zum ersten Mal seit 1999 wieder in Stuttgart ein Gelöbnis zu feiern. Dank des großen Protesten damals mied die Bundeswehr 11 Jahre Stuttgart. Jetzt sollen 33.500 Euro Mehrkosten in die Neuauflage des Spektakels investiert werden.
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Das “Programm” der Bundeswehr zum Gelöbnis am 20. Juli sieht folgendermaßen aus:

17.30 Empfang für geladene Gäste im Bendlerblock
Vorauss. gegen 17.45 – 18 Uhr Abfahrt zum Platz der Republik
Bis 18.30 Einnehmen der Plätze auf der Tribüne
18.45 Gelöbnis
19.40 Ende

GelöbNIX-Proteste in organisierter Form wird es in diesem Jahr, soweit wir wissen, nicht geben. Wir zumindest verzichten darauf.

Das mag irritieren, schienen die GelöbNIX-Demos doch eine antimilitaristische Tradition zu sein. Wir können nicht für andere Gruppen reden, wollen aber einige Stichworte nennen, um unsere Haltung zu erklären.
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Zur Kenntnis: die Allgemeinverfügung zum 20. Juli (pdf).

Das alljährliche Gelöbnis der Bundeswehr zum 20. Juli naht mal wieder (hier die Pressemitteilung des “Verteidigungsministerums” dazu) und DIE LINKE fragt die Bundesregierung. Hier die Antwort: Drucksache 17/2353 (pdf).

Wir haben uns die Mühe gemacht sie zu lesen:
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Auslandseinsätze deutscher Polizisten werden als wichtiges Mittel europäischer Außenpolitik dargestellt. In Afghanistan gehört die Ausbildung der dortigen Polizei zum Projekt eines effektiven Besatzungsmanagements: Sobald die afghanische Regierung genügend „eigene“ Machtmittel hat, können die Besatzer abziehen, so das Kalkül. „Übrig“ bleibt doch wieder nur ein eskalierender Krieg, und entsprechend verfolgen die internationalen Polizisten einen paramilitärischen Ansatz. Gibt es Alternativen aus Sicht einer antimilitaristischen Linken?

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Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat gestern ein Strafverfahren
wegen der Störung eines Bundeswehrgelöbnisses eingestellt. Zwei von fünf
Antimilitaristen, die im Jahr 2008 anlässlich der Generalprobe des
Gelöbnisses vor dem Reichstagsgebäude ein Transparent entrollt hatten,
waren wegen Hausfriedensbruch und Widerstand angeklagt worden.
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Am
Donnerstag, den 10. Juni
9 Uhr
findet im
Amtsgericht Tiergarten
Kirchstraße 6
Raum 1101
ein Prozeß gegen zwei AntimilitaristInnen statt, die (mit drei weiteren) auf der Generalprobe zum GelöbNIX 2008 vor dem Reichstagsgebäude ein Transparent mit der Aufschrift “Soldaten sind Kanonenfutter” entrollten.
Weiteres hier im Flyer zum Prozeß (pdf).
Kommt alle!